Kein Anschluss unter dieser Adresse

Die US-amerikanische Immigration and Customs Enforcement (ICE) fährt neuerdings einen recht radikalen Kurs und beschlagnahmt offenbar Domainnamen ohne jede vorherige Warnung oder Ankündigung. Nach mehreren übereinstimmenden Berichten ist etwa die Website http://torrent-finder.com einer der ersten Sites gewesen, die der Aktion zum Opfer gefallen sind. Insgesamt 75 Sites sollen in einer ersten Welle abgeschaltet worden sein. Wer versucht, eine der URLs einzugeben, erhält lediglich einen Hinweis auf den Beschlagnahmebeschluss und Abschnitte des US-amerikanischen Bundesrechts.

Brisant an der Aktion ist – neben der Tatsache, dass offenbar kein vorheriger Kontaktversuch zu den Betroffenen erfolgt ist – insbesondere die Auslegung der Rechtsgrundlage durch die ICE. Danach sind Beschlagnahmen von Domains wegen Copyrightvergehen und Handel mit gefälschten Waren möglich. Zumindest im Fall des oben erwähnten Torrent-Finder würden diese Tatbestände – jedenfalls nach Angaben der Betreiber – nicht einschlägig sein, da die Site selbst keine urheberrechtlich geschützten Werke und nicht einmal direkte Links anbietet. Stattdessen handelt es sich eher um eine Metasuchmaschine für andere Angebote.

Kritisch wird ebenfalls die mögliche zukünftige Entwicklung der ICE-Aktionen gesehen. Alex Jones fragt sich beispielsweise, ob demnächst auch Google geschlossen wird – schließlich wird in den Suchmaschinenergebnissen ebenfalls auf copyrightgeschütztes Material verlinkt. Andere Sites sind in der Vergangenheit schon geschlossen worden, weil lediglich Nutzer in den Kommentaren der Site Filesharing-Websites verlinkt hatten; da drängt sich ein Vorgehen gegen Suchmaschinenanbieter fast schon auf.

Technisch ist die Abschaltung offenbar durch eine Umstellung der DNS-Einträge erfolgt. Der Torrent-Finder ist daher schon nach kurzer Zeit wieder unter einer neuen Adresse erreichbar gewesen. Wie lange die ICE-Aktionen bei den anderen Seiten von Erfolg gekrönt sein wird ist daher lediglich eine Frage der Zeit.

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